Nachrichten – #ObjectWarCampaign

KRIEGSDIENSTVERWEIGERUNG IST EIN MENSCHENRECHT! ÜBERALL!

14. DEZEMBER — NÜRNBERG

Deutsche Friedensgesellschaft — Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen

Hallo, ich bin Judit. Wir stehen hier am Kornmarkt am Beginn der Straße der Menschenrechte. Es ist echt sonniges Wetter, aber wir haben ziemlich kaltes eisiges nicht so schönes Thema. Und zwar gibt es über 20 Konflikte auf der Welt. Konflikte, Kriege, bewaffnete Auseinandersetzungen. Und es gibt ganz viele Menschen, die in diesen Kriegen nicht kämpfen wollen. Es gibt ein Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und deswegen stehen wir hier, um dieses Recht einzufordern. Und damit Menschen, die in diesen nicht kämpfen wollen, bei uns Asyl und Zuflucht finden. Aus diesem Grund gehen wir dann auch noch später vom Kornmarkt weiter zum BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, um dieses Recht auch von deren Tür einzufordern.

BERLIN — NOTAUSGANG-PLAKATE FORDERN ASYL FÜR KRIEGSDIENSTVERWEIGER*INNEN

Werkstatt für antifaschistische Aktionen — am 14. Dezember 2024

Groß und grün hängen sie in den Werbevitrinen der Tram- und Bushaltestationen der Berliner Innenstadt: In Handarbeit gebastelte Poster der Werkstatt für antifaschistische Aktionen zeigen eine leicht bearbeitete Version des bekannten Symbols für Notausgänge. Die aus dem Notausgang rennende Person hat hinter sich ein zerbrochenes Gewehr und einen Stahlhelm fallen lassen und stellt dadurch eine Kriegsdienstverweiger*in dar. WAR RESISTERS WELCOME steht in Großbuchstaben über dem Bild.

Kai N. Krieger, Werkstatt für antifaschistische Aktionen
Mit unserer Aktion machen wir darauf aufmerksam, dass Kriegsdienstverweiger*innen aus Ukraine, Belarus und Russland hohe Hürden für einen Aufenthalt in Deutschland in den Weg gestellt werden. Dabei müssen wir unbedingt Menschen unterstützen, die sich am Töten im Krieg nicht beteiligen wollen. Wir sprechen uns für ein Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen aus!..

WEITERLESEN auf Website von Werkstatt für antifaschistische Aktionen →

ZWEI JAHRE NACH TEILMOBILMACHUNG: WEITER KEIN ASYL FÜR RUSSISCHE KRIEGSDIENSTVERWEIGER*INNEN

Connection e.V. — am 20. September 2024

Lesezeit: 4 Minuten

Auch zwei Jahre nach der am 21. September 2022 von Präsident Putin erklärten Teilmobilmachung wird russischen Verweiger*innen des Ukrainekrieges in Deutschland in aller Regel kein Asyl gewährt. Connection e.V. liegen inzwischen mehr als ein Dutzend ablehnende Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor. Wesentliches Argument ist, dass keine „beachtliche Wahrscheinlichkeit“ für eine Einberufung in den Krieg bestehe. „Es sind Menschen, die sich gegen eine Teilnahme an dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg entschieden haben“, so heute Rudi Friedrich von Connection e.V. „Statt ihre Entscheidung zu unterstützen, werden sie mit den Bescheiden aufgefordert, nach Russland zurückzukehren. So wird dem russischen Militär das menschliche Kriegsmaterial zur Verfügung gestellt„.

In den letzten Monaten wurden in Russland die Rekrutierungsbemühungen verschärft:

Im April 2023 verabschiedete das russische Parlament ein Gesetz, womit die von der russischen Regierung für staatliche und kommunale Dienste eingerichtete online-Plattform „Госуслуги“ (Transliteration vom Russischen: „Gosuslugi“; wörtlich „staatliche Dienste“) auch für die Zustellung von Vorladungen zum Militärkommissariat benutzt werden kann. Schriftstücke gelten als zugestellt, wenn sie auf dem Account einer Person eingegangen sind. Mit der Zustellung verbunden ist das Verbot, Russland zu verlassen.