VERMERK ZUR SF 5/19 ⸻ ASYLANTRÄGE UND HUMANITÄRE VISA RUSSLAND

Katharina Schoenes
Bundestagsbüro von Clara Bünger, Die Linke

Zu Beginn des Ukrainekrieges hatten mehrere Vertreter*innen der damaligen Bundesregierung erklärt, Menschen aus Russland, die sich nicht an dem völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine beteiligen wollen, sollten in Deutschland Schutz bekommen. Auch Scholz hatte sich im Herbst 2022 so geäußert, als Putin eine Teilmobilmachung angeordnet hatte. Wir haben nun aktuelle Zahlen zu den Asylverfahren von russischen Staatsbürgern im wehrpflichtigen Alter abgefragt, um eine Bilanz zu ziehen, inwieweit die Ampel ihr Versprechen umgesetzt hat.

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»SIE WERDEN GETÖTET, ANDERE WERDEN KOMMEN« — wie Wehrpflichtige zum Abschluss von Militärverträgen gezwungen werden

Julia Paramonowa (Wjorstka) — am 26. Juni 2025

FAMILIEN VERSUCHEN, IHRE SÖHNE ZURÜCKZUHOLEN, DOCH DAS GELINGT NICHT IMMER

In russischen Militäreinheiten werden Wehrpflichtige zum Unterzeichnen von Verträgen mit dem Verteidigungsministerium gezwungen. Dabei handelt es sich schon längst nicht mehr um Einzelfälle: Laut Menschenrechtlern ist das Problem systemisch geworden, es gibt Berichte aus dem ganzen Land. Es wird mit Überredung, Versprechungen von gutem Geld gearbeitet — und wenn die »Zuckerbrot«-Methode nicht funktioniert, wird mit Gefängnis gedroht, mit dem Einsatz in »Fleischangriffen«, es kommt zu Misshandlungen und Demütigungen. Wie Wehrpflichtige mit Täuschung und Gewalt an die Front geschickt werden und wie ihre Familien versuchen, sie zu retten — darüber berichtet »Вёрстка« (Wjorstka — Layout, Satz).

Am 27. Juni sollte der Wehrdienst von Michail Wewier, einem Wehrpflichtigen aus Adygeja, enden. Doch am 10. Juni rief der 21-Jährige seine Eltern an und teilte ihnen mit, dass er einen Vertrag mit dem Verteidigungsministerium unterzeichnet habe. Wie seine Mutter Anastasia in einer Videobotschaft berichtete, geschah dies unter Druck.

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WIR HABEN EINEN FILM GEDREHT!

Beitrag von ZDF/frontal: Russische Kämpfer/Deserteure

Artyom Klyga

Für die Prime-Time im deutschen ZDF. Auf Deutsch. Mit meiner Beteiligung.

Anfang des Jahres habe ich in Berlin — dank eines befreundeten Juristen — zufällig Julia Wischnewska kennengelernt. Ich erzählte ihr von meiner Arbeit und meinem lang gehegten Wunsch, einen kurzen Film für ein breites Publikum über russische Deserteure zu machen. Nicht für ein russisches Publikum (das hatten wir schon, und viel Neues gäbe es dort nicht zu erzählen), sondern für ein deutsches. Ich sah darin eine weitere Möglichkeit, sowohl die deutsche Öffentlichkeit als auch Politiker*innen für das Thema zu sensibilisieren.

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